Ich bin ein Flüchtlingskind

„Flüchtlinge“ – ein Wort reicht um bemerkenswert große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen. Aber mal Hand aufs Herz: Wer ist nicht das Kind oder ein Enkelkind eines Flüchtlings – oder hat zumindest in seinem Freundeskreis ein Flüchtlingskind?

Meine Mutter ist zu Kriegsende mit ihrer Mutter von Hamburg in die Nähe von Bremen geflohen. Denn auf dem Bauernhof auf dem sie dort unterkamen gab es – im Gegensatz zu Hamburg – etwas zu essen. Ja, in gewisser Weise war meine Mutter ein Wirtschaftsflüchtling – sie flohen vor dem Hunger.

Die Eltern meiner Frau sind Sudetendeutsche. Sie sind 1945 vor den Russen nach Deutschland geflohen, um dem Arbeitslager oder gar schlimmeren zu entgehen. Sie waren politische Flüchtlinge.

Sowohl meine Mutter als auch die Eltern meiner Frau waren damals ebenfalls nicht in Deutschland willkommen. Wer heute schreibt „Kriegsflüchtlinge waren wenigstens Deutsche“ hat keine Ahnung, wie Deutsche damals mit den Deutschen umgingen. Aber sowohl meine Mutter als auch die Eltern meiner Frau haben es in ihrer neuen Heimat zu etwas gebracht. Sie wurden wertvolle Mitglieder der Gesellschaft, haben sich in ihrer neuen (fremden) Heimat eingelebt und zurecht gefunden. Sind Ingenieure und Lehrer geworden. Haben Kinder in die Welt gesetzt, die heute Steuern zahlen und damit (nicht nur!) die Rentenkassen füllen.

Aus welchen Gründen flüchten Menschen heute nach Deutschland/Europa?

Flucht aus politischen oder religiösen Gründen:

Roma: Roma werden zum Beispiel in Rumänien diskriminiert, vertrieben und unterdrückt. (Amnesty-InternationalWikipediaCicero)

Flüchtlinge aus Tschetschenien: In Tschetschenien werden die Einwohner von russisch geprägten Machtstrukturen drangsaliert. Menschenrechte gelten nicht viel. (Wikipedia, Pro Asyl)

Nigeria: Fast eine Million Kinder ist auf der Flucht vor Boko Haram, die einen Islamistischen Staat aufbauen will. (Tagesschau).

Ich könnte noch viele weitere Beispiele nennen, will mich aber nur auf ein paar Beispiele beschränken.

Flucht vor kriegerischen Handlungen:

Die aktuellen Kriege liste ich hier gar nicht erst auf. Siehe Deutsche Friedensgesellschaft

Flucht vor Hunger:

Die Gretchenfrage: Sollen Wirtschaftsflüchtlinge anerkannt werden? Um diese Frage zu beantworten, kann es hilfreich sein, sich ein wenig Informationen über die Fluchtgründe anzueignen:

  1. Lebensgrundlage Wasser:
    1. Der Schweizer Tagesanzeiger berichtet z.B. über den Nestlé-Konzern  „Ein früherer Gemeinderat aus Bhati Dilwan, dem Standort von Nestlés Wasserabfüllfabrik Sheikhupura in Pakistan, klagt über das dreckige Trinkwasser, das Kinder krank mache. Mit seinem Tiefbrunnen nehme Nestlé der Bevölkerung das Wasser weg. «Jetzt ist unser Wasser sehr dreckig, der Wasserspiegel sank von 100 auf 300 bis 400 Fuss.»“
  2. Lebensgrundlage Nahrung:
    1. Die ZEIT berichtete schon vor drei Jahren darüber, dass europäische Trawler vor Afrika die Meere leer fischen und die Lebensgrundlage der heimischen Fischer zerstören.
    2. Agrarprodukte. Reset z.B. berichtet, wie die billige europäische Landwirtschaft durch Subventionen und billige Massenproduktion dafür sorgt, dass auch die Landwirte in ärmeren Ländern von ihrem eigenen Ertrag nicht mehr leben können: „Übersubventionierte Milch aus der EU landete in Form von Milchpulver zu Dumping-Preisen auf den Weltmärkten und konnte selbst in Burkina Faso um mehr als die Hälfte billiger als die Milch der heimischen Hirten angeboten werden – obgleich Burkina Faso zu den ärmsten Ländern der Welt gehört. Ganz ähnlich verhält es sich mit Mais, Baumwolle, Reis, Fleisch und Weizen. Produkte, die eine zentrale Rolle in der Landwirtschaft des globalen Südens spielen, werden unbeeindruckt zu Dumpingpreisen abgesetzt. Im Senegal ist der Import von tiefgefrorenen Hühnerteilen aus der EU zwischen 1999 und 2003 um das Fünffache angestiegen und hatte die Schließung von 70 Prozent der einheimischen Betriebe zur Folge.“
    3. Exportgut Baumwolle: Die Afrikapost beschreibt, wie die Baumwollsubventionen in den USA die Lebensgrundlage auch der Baumwollfarmen zerstört: „Danach förderten die USA ihre heimische Baumwollproduktion mit Beihilfen und Exportzuschüsse in Höhe von 5 Mrd. US$ (knapp 50% der weltweiten Baumwollsubventionen). Die von USA und der EU subventionierte Überproduktion habe den Weltpreis in 2005 auf unter 0,45 Euro pro Pfund gedrückt. Da afrikanische Produzenten ab einem Pfundpreis von 0,65 Euro jedoch keine Gewinne mehr erzielten, sähen sie sich gezwungen, ihre Anbauflächen zu reduzieren und Einkommensbußen hinzunehmen.“
    4. Viehzucht: Auch was die Versorgung mit Fleisch angeht, entziehen die Industrieländer Afrika die Lebensgrundlage. Zitat ZEIT: „Europäisches Hähnchenfleisch ist in Westafrika so billig, dass die einheimischen Landwirte pleitegehen. Neue Handelsabkommen könnten den Druck verschärfen.“

Obige Beispiele zeigen, dass unser Wohlstand auch auf der Not der sogenannten „Dritten Welt“ basiert. Wir exportieren um Geld zu erwirtschaften, welche die Konzernchefs und Aktionäre reich macht und entweder unsere Arbeitsplätze sichert oder teilweise die Industrie stützt, die für unsere billigen Lebensmittel sorgt.

Die Frage, die sich jeder Mensch stellen sollte ist: Was würde ich tun, wenn ich in meiner Heimat nicht mehr sicher wäre? Wenn meine Sorge nicht die wäre: Wie wird das Wetter heute, oder wohin fahre ich in den Urlaub, sondern: Wie entkomme ich dem Hunger, Durst oder Krieg?

Die Generation unserer Eltern ist geflüchtet – und ich würde es ganz sicher auch tun. Warum also tun wir uns so schwer, Verständnis für Menschen aufzubringen, deren Not unserem Wohlstand geschuldet ist?

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Warum Deutschland in Europa vorsichtiger auftreten sollte

Als alter Mann[TM] erinnere ich mich nicht nur an Willy Brandts Kniefall (welcher gut und nötig war, für das Bild Deutschlands in Europa und der Welt) sondern vor allem an die schwierige Situation vor der Unterzeichnung der 2+4 Verträge. Unsere europäischen Nachbarn hatten massive Befürchtungen, was ein zu starkes Deutschland angeht. Schließlich hatte ein (zu) starkes Deutschland innerhalb kürzester Zeit zwei Weltkriege (mit) initiiert. OK, ursächlich wurde der erste [hier stand vorher zweiter – mein Fehler – Danke an Jinx] Weltkrieg durch Österreich-Ungarn ausgelöst. Aber Deutschland hat nicht lange gefackelt und lief HURRA schreiend und Wimpelchen schwenkend an die Front.

Nun, in Zeiten der Ausläufer der Bankenkrise (Investmentkrise?) stehen Europa schwere Zeiten bevor. Die einig-Front der Verantwortlichen bröckelt:

  • Spanien sieht den Griechenland-Deal als deutsches Diktat.
  • England will sowieso nicht zahlen. Die stehen nur hinter Europa, wenn sie davon profitieren.
  • Die Beziehung zu Frankreich ist belastet
  • etc. pp. was nicht unbedingt groß in den Medien gebracht wird.

Die Beziehungen zu Deutschland und die europäische Einigkeit ist belastet – Dank Schäubles und Merkels hartem Kurs. Schäuble wollte sich unbedingt durchsetzen. Schäuble erklärt Deutschland zur stärksten Macht in Europa, denn Deutschland hat – mit Abstand das größte Bruttosozialprodukt (in 2013 Deutschland:2.737 Billionen Euro, Frankreich:2.059 Billionen Euro).

Was macht man, wenn man „der Grösste“ ist? Entweder man bläht sich auf, oder aber man nutzt seine Kraft um den Schwächeren zu helfen: „Aus großer Macht folgt große Verantwortung“

Was hat obiges mit den 2+4 Verträgen zu tun? Dazu möchte ich einige Zeilen von der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung zitieren, der man sicherlich nicht unterstellen kann, dass sie „gegen“ die aktuelle Regierung argumentiert. Vielleicht hätten Frau Merkel und Herr Schäuble diese Seiten auch einmal lesen sollen. Denn die 2+4 Verträge konnten nur realisiert werden, weil nicht nur Russland und die USA Deutschland unterstützten sondern auch unsere europäischen Nachbarn beruhigt wurden, die massive Bedenken wegen eines zu starken Deutschlands hatten.

Gegenüber Bundesaußenminister Genscher äußerte er[François Mitterrand ], ein wiedervereinigtes Deutschland „als eine eigenständige Macht, unkontrolliert“, sei unerträglich für Europa; es dürfe niemals wieder eine Situation eintreten wie 1913, vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges.

Der frühere französische Außenminister Jean François-Poncet brachte die Bedenken in Frankreich und anderen europäischen Ländern auf den Punkt: Geschichtliche Belastungen und die Sorge vor Deutschlands aktueller Wirtschaftsmacht verschmolzen zu der Vorstellung einer Bedrohung, die eine Vereinigung der Deutschen als eine Gefährdung von Ordnung und Frieden in Europa erscheinen ließ.

In der Tradition klassischen britischen Gleichgewichtsdenkens hielt sie [die britische Premierministerin Margaret Thatcher]ein geeintes, starkes Deutschland für eine ernsthafte Herausforderung der seit dem Zweiten Weltkrieg erreichten Stabilität – nicht, wie früher, im militärischen Sinne, sondern aufgrund der Stärke der deutschen Wirtschaft, die durch die Einbindung in die Europäische Gemeinschaft noch vergrößert werde.

Als Lösung sollte sich Deutschland stärker in Europa eingebunden(!) werden.

Und welche Situation haben wir jetzt? Knapp 25 Jahre nach der Unterzeichnung der 2+4 Verträge? Deutschland lässt in Europa die Muskeln spielen. Ist – wie gewohnt – kein Teamplayer und düpiert seine Nachbarn, indem es versucht den Ton anzugeben. Schäuble war 1990 zwar „nur“ Bundesminister des Innern, sollte aber mitbekommen haben, welch schwierige Situation zu meistern war. All das ist vergessen. Vergessen um Deutschland wieder zum Sieg zu führen? In einem Krieg in dem Kapital die Massenvernichtungswaffe ist.

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Wirtschafts- vs. konventioneller Krieg

Kriege dienen seit Ewigkeiten der Vergrößerung des Einflusses oder dem Zugriff auf Ressourcen. Lange ist es her, dass ein Krieg wegen einer verschmähten Liebe oder eines persönlichen Disputes geführt wurde.

Konventionelle aber auch Wirtschaftskriege nutzen unterschiedliche „Waffen“,  auch wenn sie in der Wirkung ähnlich sind – geändert hat sich nur die Reihenfolge des Einsatzes:

  • Artillerie oder Presse sollen mit ihrem Dauerfeuer den Feind zermürben und sturmreif schießen und die eigenen Kämpfer vor Feindeinwirkung schützen.
  • Partisanen oder Investoren kämpfen meist unerkannt hinter feindlichen Linien.
  • Der Generalstab oder die Manager geben die Stoßrichtung und zu bekämpfende Ziele vor.
  • Die Panzertruppe/Infanterie/Kavallerie oder Politiker werden nach Links und Rechts geschoben um strategische Vorteile zu gewinnen.
  • Der Herrscher oder die Finanzinstitute koordinieren die Angriffe, gewinnen an Einfluss und teilen die Beute auf.
  • Die Bevölkerung ist die einzige Konstante geblieben: Auf ihrem Rücken werden die Kämpfe ausgetragen.

War es früher so, dass erst die Artillerie zu Beginn der Schlacht die Stellungen kurz und klein schoss, so sind es heute die Investoren die hinter den Linien mit strategischen Nadelstiche die große Schlacht einleiten. Erst wenn das Opfer den Angriff bemerkt, wird die Artillerie aktiviert: Die Presse bringt ihre Druckmaschinen in Stellung und beginnt das Trommelfeuer der Propaganda. Unter der Deckung der Medien bringen sich die Politiker in öffentlichkeitswirksame Stellung um aus sicherer Deckung den eigentlichen Angriff durchzuführen.

Ist der Sieg eingefahren, lässt sich der Herrscher feiern und streicht seinen Gewinn ein. Die Bodentruppen und Politiker bekommen Orden/Beförderungen oder Parteispenden, während die Bevölkerung zwischen den Trümmern umherirrt.

Ähnlichkeiten mit derzeit stattfindenden kriegerischen Akten sind nicht zufällig.

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Der Bauernhof Griechenland und die Raiffeisenkasse

Es begab sich zu einer Zeit, dass der Traktor von Bauer Harms, Besitzer des Bauernhofes Griechenland, einen Motorschaden hatte und Harms etwas klamm war. Harms begab sich also zu seiner Raiffeisenkasse und fragte nach einem Kredit für die Reparatur. Der freundliche Bankmitarbeiter gewährte natürlich den Kredit und wies Harms darauf hin, dass man auch in Zukunft gern bereit wäre, Harms mit Krediten zu helfen.

Harms ließ seinen Traktor reparieren, und fuhr fröhlich weiter über seine Äcker. Ein paar Tage später bekam Harms Besuch seines freundlichen Bankberaters. Ein anderer Bauer wollte seinen Hof aufgeben und es stünden ein paar Felder zum Verkauf. Harms wollte abwinken, konnte er in der zur Verfügung stehenden Zeit doch so gerade eben seine eigenen Felder bestellen. Der Bankberater zerstreute Harms Zweifel:“ Wenn Sie die Felder kaufen, unterstützen wir Sie großzügig. Als Besitzer der neuen Feldern können wir Ihnen wesentlich großzügigere Kredite gewähren. Von diesem Geld können Sie dann problemlos größere, leistungsfähigere  Maschinen kaufen.“. Harms überlegte nicht lang. Man muss halt wachsen – kann man überall nachlesen.

Harms kaufte die Felder und investierte in größere Landmaschinen und es sah aus, als wenn alles gut wäre. Wenn da nicht der Kurssturz für Roggen gewesen wäre. Harms konnte die Raten für die Kredite nicht zahlen. Nach einigen schlaflosen Nächten verkaufte er seinen großen PKW, verkaufte den Erbhof – und ein paar Monate ging es gut, aber am Ende konnten die Raten nicht bedient werden.

Harms fuhr in die Stadt um bei der Raiffeisenkasse vorzusprechen. Bislang war der Bankberater doch immer freundlich gewesen, man wird bestimmt eine Lösung finden. Harms betrat das große repräsentative Gebäude in der Stadtmitte und wurde freundlich empfangen. Allerdings saß er nun nicht nur dem bekannten Bankberater gegenüber, sondern auch dem Filialleiter und einem Kreditspezialisten aus der Zentrale. Es wurde Harms auch eine Lösung präsentiert: Man hätte einen Käufer für die Felder. Zwar würde Harms nicht mehr das Geld bekommen, dass er damals bezahlt hätte, aber seine Gesamtschuld würde halt geringer. Harms war sauer – stinksauer. War es nicht der Bankberater gewesen, der ihm zum Kauf der Felder geraten hatte? Und was sollte Harms mit den großen Landmaschinen, wenn er nur noch seine wenigen alten Felder zu bestellen hätte? „Ja, die Landmaschinen würde man ihm auch günstig abkaufen können. Zwar nicht wieder zum Einkaufs-, noch zum derzeitigen Buchpreis. Aber Harms müsse eben seine Schuldenlast drücken – da müsse er halt auch Abstriche machen“.

Da stand Harms nun: Ein Kredit mit einer Zinsenlast, die er mit seinem jetzt deutlich kleinerem Einkommen niemals tilgen kann. Auch seine Kinden und Enkel werden noch bezahlen, nur um dieses Intermezzo zu bezahlen.

Und die Moral von der Geschicht: Traue keinem Banker nicht! Egal von welchem Investor er kommt.

OK, ich gebe zu die Griechenland-Problematik ist DEUTLICH komplexer. Es spielen noch Waffengeschäfte mit hinein, die für neue Kredite abgeschlossen werden müssen etc. pp.. Aber so ungefähr würde ich kleinen Kindern erklären, was da in Griechenland passiert.

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Wem nutzt Staatsverschuldung?

Schulden sind eine Qual für Jeden,  der diese abtragen muss. Zu der Rückzahlung der eigentlichen Schuld(eine Selbstverständlichkeit) addiert sich Zins und Zinseszins. Wer nicht aufpasst kann – unter gewissen Umständen – in eine Situation geraten, in der allein die Abzahlung der periodisch Zinsen schon schwer zu ertragen ist (siehe Griechenland oder auch die private Schuldenfalle). Es gibt für die Zinseszins-Perversion das schöne Beispiel des „Josephspfennig“ (Bitte dort bei Wikipedia nachlesen, ich möchte nicht alles kopieren).

Wenn also das Prinzip Zins vs. Zinseszins derart perverse Formen annimmt, warum arbeitet man damit? Qui bono – wem nützt es? Dies nutzt es vor allem dem Kreditgeber. Denn dieser vermehrt auf einfache Weise sein – ansonsten Schimmel ansetzendes – Kapital.

Natürlich gibt es Situationen in denen auch der Kreditnehmer einen monetären Vorteil erlangt. Wenn er z.B. das geliehene Kapital nutzt um mit dem eingesetzten Kredit mehr Ertrag zu erwirtschaften als der Kredit ihn kostet. So funktioniert das Prinzip „Banken“. Diese leihen sich von den Sparern das Geld aus, um es teurer als Kredit selbst zu verleihen.

Aber nun zu dem Problem Staatsverschuldung. Wem nutzt diese und wer zahlt dafür eigentlich? Wie oben dargelegt nutzt dies den Kreditgebern. Als Seiteneffekt nutzt es auch der jeweils in der Regierung befindlichen Partei, denn Sie kann (öffentlichkeitswirksam) „investieren“ und das Abtragen der Schuld auf die spätere Regierungen (und Generationen) vertagen. Hatte die Bundesrepublik 1961 noch zarte 32 Milliarden Euro Schulden, so sind die Schulden bis 2013 auf stolze 2.037 Milliarden Euro gewachsen. Bildlich gesprochen haben die Regierungen unsere schöne Bundesrepublik schon zu einem großen Teil in die Hände von Kreditgebern gelegt. Öffentlicher Besitz wanderte in Investoren-/Privatbesitz.

Wenn unser Finanzminister von einer „schwarzen Null“ spricht, so meint er nur, dass er es gerade eben geschafft hat keine neuen Schulden aufzunehmen. Also gerade eben so Zins und Zinseszins der Schulden zurück zahlen konnte.

Wenn die Bundesrepublik als einen Betrieb mit einer jährlich zu erstellenden Bilanz wäre, so müsste man feststellen, dass es der BRD Jahr für Jahr schlechter geht. Der Wert Infrastruktur wird massiv abgebaut (zerbröselnde Infrastruktur, Privatisierung von Staatseigentum) was auf der anderen Seite aber nicht wirklich zu einem Anstieg der liquiden Mittel führt. Seit Jahren lässt unsere Regierung das Land ausbluten. Wem nutzt also die Staatsverschuldung? In Deutschland: Den 10 % der Bevölkerung denen fast zwei Drittel dieses Vermögens gehört, denn nur diese haben das Kapital zu investieren. Und natürlich nebenbei noch internationalen Investoren. Uns Bürgern nutzt es – bei der derzeitigen Politik – überhaupt nichts. Etwas anderes wäre es, wenn für das aufgenommene Geld Infrastruktur aufgebaut werden würde, die sich später höher als der Schuldzins monetarisieren würde. Davon aber sind wir weit entfernt.

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